Das Cottbuser Verwaltungsgericht hat die Baugenehmigung für den neuen Busbahnhof in Spremberg aufgehoben. In der Begründung heißt es, die Lärmbelästigung beim Anfahren des Busbahnhofes bei Nacht sei zu hoch, Maximalwerte würden “deutlich überschritten”. Ein angrenzender Nachbar hatte geklagt und der Landkreis Spree-Neiße muss nun die Kosten für das Verfahren tragen. Die Kreisverwaltung prüft derzeit die Begründung des Gerichts und die Pressestelle des Landkreises äußert sicht: “In Abstimmung mit der Stadt Spremberg wird fristgemäß ein Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht gestellt. Durch die aufschiebende Wirkung hat das Urteil keine Rechtskraft.
Gedankenspiele, der Busbahnhof müsse nun abgerissen werden erteilt die Kreisverwaltung eine Absage: “Ausgehend von der Urteilsbegründung und den Hinweisen des Gerichtes wird gemeinsam mit der Stadt Spremberg an der Heilung der Baugenehmigung gearbeitet. Jedenfalls droht kein Abriss.”
Pikant an dem Fall, laut Lausitzer Runschau hatte der Kläger bereits 2010, als die Planungen für den neuen Busbahnhof besprochen wurden, im Bauausschuss darauf hingewiesen, dass es zu Lärmüberschreitungen kommen könnte. Der Bauausschuss hatte seinen Einwand damit abgewiesen, sich doch in einer Bürgerversammlung zu äußern.
Der Busbahnhof in Spremberg kostete 1,36 Millionen Euro, wobei das Land Brandenburg einen Anteil von 720.000 Euro finanzierte.
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