Die Kirchenleitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hat sich auf ihrer Klausurtagung am 21. und 22. September 2018 in Görlitz mit der aktuellen Diskussion um den Ausstieg aus dem Kohleabbau beschäftigt. Sie erinnert daran, dass die Synode der EKBO bereits auf ihrer Tagung im Frühjahr 2009 den Beschluss zu einem „Einstieg in den Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle“ gefasst hat. Seither hat die EKBO die Notwendigkeit des Strukturwandels in der Lausitz betont und einen baldmöglichen Ausstieg aus dem Kohleabbau gefordert. Gleichzeitig hat sie sich in Gesprächen, mit einem Lausitzkirchentag und mit ihrem „Zentrum für Dialog und Wandel“ in Cottbus aktiv für den gesellschaftlichen Dialog eingesetzt.
Mit Sorge nimmt die Kirchenleitung zur Kenntnis, dass in der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) das Erreichen einer konsensfähigen Lösung für den Ausstieg aus dem Kohleabbau gefährdet ist. Die gegenwärtige öffentliche Diskussion zeigt, dass sich die Kluft zwischen den unterschiedlichen Meinungen vertieft. Die Situation im Hambacher Forst droht weiter zu eskalieren. Für viele Menschen in der Lausitz und in anderen betroffenen Regionen bedeutet die aktuelle Diskussions- und Konfliktlage eine tiefe Verunsicherung. Sie wird als unerträgliche Zerreißprobe erlebt.
Die Kirchenleitung der EKBO hält es für unverantwortlich, dass derzeit zwar öffentlich über unterschiedliche Vorstellungen eines Ausstiegsdatums aus der Kohleförderung debattiert wird, dass dabei aber nicht in ausreichendem Maße darüber verhandelt wird, welche Maßnahmen getroffen werden müssen, um zugleich den notwendigen Strukturwandel in den Kohleregionen zum Erfolg zu führen.
Die Menschen in den betroffenen Regionen brauchen klare und deutliche Aussagen, welche Maßnahmen jetzt getroffen werden, um Brüche abzufedern. Vor allem die junge Generation soll eine lebenswerte Zukunft in ihrer Heimat haben. Es braucht die Bewahrung der Natur und ausreichend Arbeitsplätze. Das eine darf nicht gegen das andere ausgespielt werden.
Die Kirchenleitung appelliert an die Mitglieder der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung: “Geben Sie Ihre Bemühungen nicht auf, nach einem konsensfähigen Weg zu suchen, um den Ausstieg aus der Kohleförderung mit dem notwendigen Strukturwandel so bald wie möglich erfolgreich zu realisieren!”
