Am zurückliegenden Wochenende hat die Polizei in mehreren Fällen insgesamt 139 unerlaubte Einreisen in Cottbus und Spree-Neiße aufgedeckt. Die afghanischen, türkischen, irakischen und syrischen Staatsangehörigen wurden nach ersten Angaben der zuständigen Bundespolizeidirektion teils ungesichert auf der Ladefläche eines Transporters ins Land gebracht. Vier mutmaßliche Schleuser konnten vorläufig festgenommen werden, weitere Ermittlungen laufen.
Die Bundespolizei teilte dazu mit:
Die Polizei deckte am zurückliegenden Wochenende die unerlaubte Einreise von knapp 140 Personen in Südbrandenburg auf. Vier mutmaßliche Schleuser konnten vorläufig festgenommen werden.
Einsatzkräfte der Polizei des Landes Brandenburg und der Bundespolizei haben von Freitag bis Sonntag in mehreren Fällen 139 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Neben afghanischen, türkischen und irakischen Staatsangehörigen bildeten Syrer den größten Anteil.
In einem Fall kontrollierten Einsatzkräfte am Sonntag gegen 12:15 Uhr in den Drebkauer Ortsteilen Klein Oßnig und Leuthen zehn syrische Männer im Alter von 17 bis 43 Jahren sowie zwei 28- und 35-jährige afghanische Frauen und einen afghanischen Staatsangehörigen. Vorausgegangen war der Hinweis eines Bürgers, der beobachtete, wie ein VW-Transporter mit schwedischen Kennzeichen die Gruppe zuvor absetzte. Bei der anschließenden Fahndung stellten Bundespolizistinnen und Bundespolizisten den beschriebenen Transporter gegen 17 Uhr in Cottbus fest. Bei der Festnahme der vier syrischen Männer, die sich im Fahrzeug befanden, leistete ein 18-Jähriger Widerstand.
Gegen die vier Syrer im Alter zwischen 18 und 23 Jahren leitete die Bundespolizei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern unter lebensgefährdenden Bedingungen ein. Die geschleusten Personen befanden sich nach derzeitigem Ermittlungsstand ungesichert auf der Ladefläche des Transporters. Drei der Männer konnten nach Abschluss der polizeilichen Beabeitung die Dienststelle wieder verlassen. Die Bearbeitung des 18-jährigen Fahrers dauert noch an. Es ist beabsichtigt, ihn im Laufe des Tages einem Haftrichter vorzuführen.
In allen Fällen konnten die Geschleusten keine für den Aufenthalt in Deutschland legitimierenden Dokumente vorweisen. Die Beamtinnen und Beamten nahmen die Personen in Gewahrsam und leiteten gegen die strafmündigen Personen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten Einsatzkräfte alle Personen zur Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter. Allein reisende Minderjährige übergaben sie in die Obhut von Jugendeinrichtungen.
Weitere Feststellungen von größeren Personengruppen gab es am Freitag in Cottbus (19 Geschleuste) und in Klein Oßnig (16 Geschleuste), am Samstag in Cottbus (20 Geschleuste) und Groß Oßnig (28 Geschleuste) sowie am Sonntag in Forst (19 Geschleuste).
40 unerlaubte Einreisen in Frankfurt (Oder) aufgedeckt
Von Freitagmorgen bis Montagmorgen deckten Einsatzkräfte auf der BAB 12, in Alt Golm und im Frankfurter Stadtgebiet sowie an der Stadtbrücke die unerlaubte Einreise von 40 Personen auf.
Am Samstag um 22:45 Uhr stellte die Brandenburger Polizei nach einem Bürgerhinweis an der Bundesstraße 168 bei Alt Golm elf indische Staatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierenden Dokumente fest und übergab sie vor Ort an Einsatzkräfte der Bundespolizei. Ein Kleintransporter soll die Männer im Alter von 21 bis 36 Jahren zuvor dort abgesetzt haben.
Eine Gruppe von neun Personen, sieben syrische und zwei ägyptische Staatsangehörige, kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Sonntag gegen 14:25 Uhr im Frankfurter Stadtgebiet. Die Männer im Alter von 24 bis 44 Jahren waren zu Fuß unterwegs und sollen zuvor ebenfalls durch einen Kleintransporter abgesetzt worden sein. Auch in dem Fall konnten die festgestellten Personen keine erforderlichen Dokumente für eine legale Einreise nach Deutschland vorweisen.
Trotz der sofortigen Fahndung konnte kein Schleuser ausfindig gemacht werden.
Darüber hinaus stellte die Bundespolizei am vergangenen Wochenende weitere 20 Personen fest, die vereinzelt zu Fuß, in Pkw oder Reisebussen eingereist waren. Keine der Personen verfügte über erforderliche Dokumente für eine legale Einreise nach Deutschland.
Die Beamtinnen und Beamten nahmen die Personen in Gewahrsam und leiteten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein. Nach Äußerung von Schutzersuchen leiteten Einsatzkräfte sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter.
Drei Personen sind mit einer Ausreiseaufforderung in Richtung Polen aus dem Gewahrsam entlassen worden.
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Red. / Presseinformation